Allgemeine Geschäftsbedingungen

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") gelten für alle Verträge zwischen der Fix Solutions GmbH (nachfolgend "Auftragnehmer") und ihren Auftraggebern (nachfolgend "Auftraggeber") über die Erbringung von KI-Automatisierungsdienstleistungen.

1.2 Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

1.3 Diese AGB gelten auch für alle zukünftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.

2.1 Der Auftragnehmer erbringt Dienstleistungen im Bereich der KI-Automatisierung, insbesondere:

• Entwicklung und Implementierung von KI-basierten Automatisierungslösungen
• Prozessoptimierung durch künstliche Intelligenz
• Beratung und Schulung im Bereich KI-Automatisierung
• Wartung und Support bestehender KI-Systeme

2.2 Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus der jeweiligen Auftragsbestätigung oder dem Projektvertrag.

3.1 Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend und unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet.

3.2 Der Vertrag kommt durch schriftliche Auftragsbestätigung des Auftragnehmers oder durch Beginn der Leistungserbringung zustande.

3.3 Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Schriftform.

4.1 Der Auftragnehmer erbringt seine Leistungen nach dem aktuellen Stand der Technik und den anerkannten Regeln der Branche.

4.2 Termine und Fristen sind nur dann verbindlich, wenn sie ausdrücklich schriftlich als verbindlich vereinbart wurden.

4.3 Der Auftraggeber ist verpflichtet, alle erforderlichen Mitwirkungshandlungen rechtzeitig zu erbringen und die notwendigen Informationen und Daten zur Verfügung zu stellen.

5.1 Die Vergütung richtet sich nach der jeweiligen Auftragsbestätigung oder dem Projektvertrag.

5.2 Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

5.3 Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug zur Zahlung fällig.

5.4 Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz berechnet.

6.1 Alle im Rahmen der Leistungserbringung entstehenden Arbeitsergebnisse, insbesondere Software, Dokumentationen und Konzepte, bleiben Eigentum des Auftragnehmers.

6.2 Der Auftraggeber erhält ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht an den Arbeitsergebnissen für den vereinbarten Zweck.

6.3 Eine Weitergabe an Dritte oder eine anderweitige Nutzung bedarf der schriftlichen Zustimmung des Auftragnehmers.

7.1 Beide Vertragsparteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Geschäftsbeziehung bekannt gewordenen vertraulichen Informationen streng vertraulich zu behandeln.

7.2 Diese Verpflichtung besteht auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses fort.

7.3 Ausgenommen sind Informationen, die bereits öffentlich bekannt sind oder werden.

8.1 Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen.

8.2 Für sonstige Schäden haftet der Auftragnehmer nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und nur bis zur Höhe des vorhersehbaren, vertragstypischen Schadens.

8.3 Die Haftung für mittelbare Schäden und entgangenen Gewinn ist ausgeschlossen.

9.1 Beide Vertragsparteien können das Vertragsverhältnis mit einer Frist von 4 Wochen zum Monatsende kündigen.

9.2 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

9.3 Kündigungen bedürfen der Schriftform.

10.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

10.2 Erfüllungsort und Gerichtsstand ist München, sofern der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

10.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.